Thema nicht öffentlich besprochen

 


        
    

A A A

Umzug der Bücherei in Riemsloh – Schimmelproblem gelöst?

 

Zum Jahreswechsel schließt die Katholische öffentliche Bücherei an der Straße „Alt Riemsloh“ und zieht in die Schule um. Foto: Norbert Wiegand

Die katholische öffentliche Bücherei in Riemsloh zieht um. Der neue Raum in der Schule war bislang wegen Schimmelbefall gesperrt. Über die neue Beurteilung des Raum-Zustandes wollte Ortsbürgermeister Günter Oberschmidt (CDU) nur in der nicht öffentlichen Sitzung sprechen.

Ebenso verlegte der Ortsbürgermeister die Beantwortung einer Frage in der Einwohnerfragestunde in den nicht öffentlichen Teil der Ortsratssitzung am Dienstagabend im evangelischen Gemeindehaus Hoyel.

Privatangelegenheit

Bürger Ewald Bockrath wollte wissen, was an Gerüchten über den geplanten Bau von zwei Wohnblöcken mitten im Riemsloher Ortszentrum dran ist. Er hatte gehört, dass zwei Gebäude mit jeweils sechs Wohnungen auf einer Freifläche entstehen sollen. Als Zuwegung werde auch eine Straße gebaut. Die Wohnungen würden bereits im Internet angeboten. „Ich weiß wohl etwas, kann es aber nicht öffentlich sagen, weil es sich um eine Privatangelegenheit handelt“, antwortete der Ortsratsvorsitzende.

Die Katholische öffentliche Bücherei informierte den Ortsrat über ihren Auszug aus dem Ladengeschäft an der Straße Alt Riemsloh, weil das Gebäude vom Besitzer verkauft wurde. Zum Jahresende werde ein ehemaliger Klassenraum in der Schule von der Stadt zur Verfügung gestellt. Für die Gestaltung dieses Raumes beantragte die Bibliothek schriftlich einen Ortsratszuschuss von 500 Euro.

Keine Messergebnisse„Ist denn das Problem mit den Schimmelpilzen gelöst, das für eine dreijährige Stilllegung dieses Raumes gesorgt hat?“, fragte Annemarie Koepsell (Grüne). „Die abschließenden Messungen haben noch nicht stattgefunden“, wusste Dieter Kintscher (CDU). Mit passenden Messergebnissen rechnet Günter Oberschmidt, Erklärungen dazu werde er erst in der nicht öffentlichen Sitzung geben.

Alle Ortsratsmitglieder gingen in der folgenden Diskussion offenbar davon aus, dass das Messergebnis keine Grenzwertüberschreitung feststellen wird.

Zuwendung an Bücherei

Über die künftige Mitnutzung des Raumes durch die Schulbibliothek und geplante Besuche von Kindergartengruppen informierte Dieter Kintscher. „Es geht um Leseförderung, ich habe vollstes Vertrauen zu den Ehrenamtlichen der Bücherei“, sprach sich Peter Mittelberg (UWG) für die vollen 500 Euro als Ortsratszuwendung aus, wie auch Sprecher von CDU, FDP, Grünen und SPD. Zugleich wurde aber auch einstimmig beschlossen, im Sinne der Gleichbehandlung weitere 100 Euro für die Dorfgemeinschaft Hoyel zur Verfügung zu stellen.

Mit freundlicher Genehmigung des Meller Kreisblatt

Text und Photo: Norbert Wiegand

den Kommentar von Norbert Wiegand findest Du hier :

https://www.noz.de/lokales/melle/artikel/979604/umzug-der-buecherei-in-riemsloh-schimmelproblem-geloest-1#comments-jump-to

den Leserbrief von Siegfried Göhner in ungekürzter Form gibt es unter dieser Zeile:

“Die Sitzungen des Rates, seiner Ausschüsse (bis auf den Verwaltungsausschuss) und damit auch der Ortsräte sind grundsätzlich öffentlich. Das wird in Melle explizit auch noch einmal durch die geltende Geschäftsordnung des Rates festgestellt. Das Öffentlichkeitsprinzip der kommunalen Sitzungen ist ein wesentlicher Faktor unseres Demokratieverständnisses und dient u.a. dazu, der Bürgerschaft Gelegenheit zu geben, sich aus eigener Anschauung über die Arbeit der städtischen Gremien zu informieren. Dieses hohe Recht kann und darf nicht durch gefühlsmässige Entscheidungen des Sitzungsleiters aufgehoben werden. Vielmehr unterliegt es dabei einer strengen rechtlichen Prüfung, bei der das Informationsrecht der Bürger dem  Schutz der Persönlichkeitsrechte einzelner bzw. dem öffentlichen Wohl gegenüber steht. Sowohl das Thema “Wohnblöcke in Riemsloh” in der Einwohnerfragestunde, als auch die Frage zur Schimmelpilzbelastung im neuen Büchereiraum sind definitiv keine Punkte, die der besonderen Geheimhaltung unterliegen. Ohne Namensnennung evtl. Investoren ist insbesondere die Kontrolle öffentlicher Bautätigkeit so gewichtig, dass gewisse Nachteile, die dadurch entstehen könnten, dass Bauvorhaben vor der Realisierung bekannt werden, hinzunehmen sind. Eine angemessene öffentliche Information des Ortsrates und der Bürgerinnen und Bürger wäre sicher angezeigt gewesen, um nicht den Eindruck der Geheimniskrämerei überhaupt entstehen zu lassen.”

Viele Grüße

Siegfried Göhner
 

Veröffentlicht in News